Border issues #352

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mpeltriaux · 2023-10-25T12:06:54+02:00

mpeltriaux commented

2023-10-25 12:06:54 +02:00

Status quo

(Deutsch zur einfacheren Erklärung rechtlicher Hintergründe)

An den Grenzen von RLP kommt es mitunter zu grenzübergreifenden Eingriffsregelungsprojekten. Dies kann dazu führen, dass der Eingriff in RLP und die Kompensation im benachbarten Bundesland liegen oder umgekehrt. Es handelt sich bei diesen Fällen um einen marginalen Anteil an der Anzahl der Gesamtfälle.

Das KSP erwartet zur Eingabe von Eingriffen jedoch u.a. Metadaten zur zuständigen Zulassungs- und Naturschutzbehörde sowie der Rechtslage aufgrund derer eine Genehmigung (o.ä.) festgelegt wurde. Die Codeliste der Rechtslagen enthält die verschiedenen für die Eingriffsregelung relevanten Gesetze von RLP, die Liste der Zulassungs- und Naturschutzbehörden ebenfalls nur die Behörden aus RLP. Da diese drei Felder defacto Pflichtfelder sind und eine Nichteingabe das finale Verzeichnen verhindern, sind solche grenzübergreifenden Projekte im KSP aktuell nicht möglich zu verzeichnen.

Änderungen

Alle folgenden Änderungen sind mit dem MKUEM am 25.10.2023 telefonisch und per Mail abgesprochen worden:

(nicht direkt zum Thema relevant aber gewünscht) Änderung der Übersetzung "Gesetz" im Formular "Allgemeine Daten" zu "Rechtsgrundlage"
Hinzufügen eines neuen Codes "Rechtsgrundlage eines anderen Bundeslands (s. Kommentar" zur Codeliste der Gesetze
- Muss intern besprochen werden
Hinzufügen eines neuen Codes "Behörde eines anderen Bundeslands (s. Kommentar)" in Codeliste der Zulassungsbehörden und Naturschutzbehörden/Eintragungsstellen
- Muss intern besprochen werden
Einbau einer Formularvalidierung für die "Allgemeinen Daten" eines Eingriffs, wonach bei Auswahl eines "Sonstigen" Codes für Gesetz, Zulassungs- oder Naturschutzbehörde/Eintragungsstelle das Kommentarfeld mit aussagekräftigen Informationen zum Sachverhalt/Ansprechpartnern, usw. zu befüllen ist
(nicht direkt zum Thema relevant aber gewünscht) Grundsätzlich muss mindestens ein Dokument zu einem Eingriff hochgeladen werden. Aktuell entsteht diese Pflicht erst durch das Hinzufügen mindestens einer Ersatzzahlung, da sich daraus die Nachweispflicht der Zahlungshöhe ergibt.

# Status quo (Deutsch zur einfacheren Erklärung rechtlicher Hintergründe) An den Grenzen von RLP kommt es mitunter zu grenzübergreifenden Eingriffsregelungsprojekten. Dies kann dazu führen, dass der Eingriff in RLP und die Kompensation im benachbarten Bundesland liegen oder umgekehrt. Es handelt sich bei diesen Fällen um einen marginalen Anteil an der Anzahl der Gesamtfälle. Das KSP erwartet zur Eingabe von Eingriffen jedoch u.a. Metadaten zur zuständigen Zulassungs- und Naturschutzbehörde sowie der Rechtslage aufgrund derer eine Genehmigung (o.ä.) festgelegt wurde. Die Codeliste der Rechtslagen enthält die verschiedenen für die Eingriffsregelung relevanten Gesetze **von RLP**, die Liste der Zulassungs- und Naturschutzbehörden ebenfalls **nur die Behörden aus RLP**. Da diese drei Felder defacto Pflichtfelder sind und eine Nichteingabe das finale Verzeichnen verhindern, sind solche grenzübergreifenden Projekte im KSP aktuell nicht möglich zu verzeichnen. # Änderungen Alle folgenden Änderungen sind mit dem MKUEM am 25.10.2023 telefonisch und per Mail abgesprochen worden: 1. (nicht direkt zum Thema relevant aber gewünscht) Änderung der Übersetzung "Gesetz" im Formular "Allgemeine Daten" zu "Rechtsgrundlage" 1. Hinzufügen eines neuen Codes "Rechtsgrundlage eines anderen Bundeslands (s. Kommentar" zur Codeliste der Gesetze * Muss intern besprochen werden 1. Hinzufügen eines neuen Codes "Behörde eines anderen Bundeslands (s. Kommentar)" in Codeliste der Zulassungsbehörden und Naturschutzbehörden/Eintragungsstellen * Muss intern besprochen werden 1. Einbau einer Formularvalidierung für die "Allgemeinen Daten" eines Eingriffs, wonach bei Auswahl eines "Sonstigen" Codes für Gesetz, Zulassungs- oder Naturschutzbehörde/Eintragungsstelle das Kommentarfeld mit aussagekräftigen Informationen zum Sachverhalt/Ansprechpartnern, usw. zu befüllen ist 1. (nicht direkt zum Thema relevant aber gewünscht) Grundsätzlich muss mindestens ein Dokument zu einem Eingriff hochgeladen werden. Aktuell entsteht diese Pflicht erst durch das Hinzufügen mindestens einer Ersatzzahlung, da sich daraus die Nachweispflicht der Zahlungshöhe ergibt.

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"Sonstiges" Gesetze

Es existiert bereits der Code "Weitere Verfahren" (AtomId = 710084). Dieser kann für andere Gesetzeslagen aus benachbarten Bundesländern bereits verwendet werden.

# "Sonstiges" Gesetze Es existiert bereits der Code "Weitere Verfahren" (AtomId = 710084). Dieser kann für andere Gesetzeslagen aus benachbarten Bundesländern bereits verwendet werden.

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